Nach Hanau (I.) – Zwei Filme auf einer Leinwand

Die Schre­ckens­tat von Hanau hat den Riss durch die Bevöl­ke­rung ver­tieft, den Hass der Rän­der auf­ein­an­der ver­stärkt und uns alle noch ein­mal ner­vö­ser gemacht. Wie bei jedem Amok­lauf liegt die größ­te Tra­gik in der sinn­lo­sen Bra­chi­al­ge­walt, die schein­bar aus dem Nichts her­aus in das All­tags­le­ben Unschul­di­ger her­ein­bricht und sie in den Tod reißt. Zuerst gilt es dann um die Opfer zu trau­ern, die Hin­ter­blie­be­nen gut zu ver­sor­gen und sich auf Acht­sam­keit zu besin­nen – nicht im Sin­ne von Über­wa­chung, son­dern im Sin­ne geleb­ter Mit­mensch­lich­keit im All­tag. Sozia­le Käl­te, Iso­la­ti­on und Igno­ranz machen sol­che Taten mög­lich. Eine deut­li­che Regel­mä­ßig­keit bei Amok­läu­fen ist, dass sie sich ankün­di­gen. Die Bereit­schaft zu einer sol­chen Tat ist nicht ein­fach da, son­dern ent­wi­ckelt sich über einen lan­gen Zeit­raum. Meis­tens kom­mu­ni­zie­ren die spä­te­ren Täter mehr­fach, dass sie auf einem dunk­len Weg sind. Es gibt kei­ne ein­fa­chen Ant­wor­ten, aber das Weg­se­hen ande­rer gehört auf­fal­lend oft zu den Vor­aus­set­zun­gen sol­cher Taten.

Es ist aller­dings auch unver­meid­lich und not­wen­dig, nach den grö­ße­ren poli­ti­schen Impli­ka­tio­nen außer­all­täg­li­cher Gewalt­aus­brü­che zu fra­gen. Die Opfer ernst­zu­neh­men heißt auch, zu ver­su­chen, ähn­li­che Gewalt­aus­brü­che in Zukunft nach Mög­lich­keit zu ver­hin­dern. Es ist also nicht falsch, nach der poli­ti­schen Bedeu­tung von Hanau zu fra­gen. Den­noch ist es tra­gisch, wie sehr hier­bei alles dem vor­her­seh­ba­ren Mus­ter folgt. Die Tra­gik der unmit­tel­ba­ren Destruk­ti­vi­tät der Tat kann sich noch ver­viel­fa­chen, wenn die­se gesell­schaft­li­che Ent­wick­lun­gen anstößt oder ver­schärft, die wei­te­re blu­ti­ge »Ver­wer­fun­gen« (Y. Mounk) wahr­schein­li­cher machen, bis hin zur Desta­bi­li­sie­rung des gesam­ten Sys­tems. Es ist im Kern die Tra­gik von Blut­feh­den, bei denen Men­schen auf Leid und Tod mit der Schaf­fung von immer mehr Leid und Tod reagie­ren, hier aller­dings in höhe­rer Grö­ßen­ord­nung und auf höhe­rem Komplexitätsniveau.

Es war abseh­bar, dass es irgend­wann wie­der eine rech­te Gewalt­tat geben wür­de, eben­so wie abseh­bar war und ist, dass es irgend­wann wie­der eine isla­mis­ti­sche oder ander­wei­tig auf­fäl­li­ge Gewalt­tat von Zuwan­de­rern geben wür­de. Dies ist im Sinn des oben Gesag­ten kein Klein­re­den, son­dern ein Hin­weis auf die wich­ti­ge Über­le­gung, was wir tun kön­nen, damit sich in Fol­ge sol­cher Gewalt­ta­ten nicht immer mehr gesell­schaft­li­che Destruk­tiv­kräf­te auf­stau­en. Den bereits iden­ti­fi­zier­ten Feind noch hef­ti­ger bekämp­fen zu wol­len ist emo­tio­nal nahe­lie­gend und nach­voll­zieh­bar, aber ob es dem sozia­len Frie­den dient, ist frag­lich. Wenn man ihn nicht in abseh­ba­rer Zeit besie­gen kann, bedeu­tet das Vor­ha­ben zunächst nur einen län­ge­ren und inten­si­vier­ten Krieg.

Der Streit um die Deutungshoheit

Rech­te Gewalt­ta­ten und sol­che von Zuwan­de­rern – das ist eine schrä­ge Gegen­über­stel­lung. Rech­te sind ein poli­ti­sches Lager, Zuwan­de­rer nicht. Die Gegen­über­stel­lung ist jedoch dadurch gerecht­fer­tigt, dass die­se bei­den Kate­go­rien von Gewalt­ta­ten die­je­ni­gen sind, die einen zen­tra­len gesell­schaft­li­chen Kon­flikt eska­lie­ren las­sen, weil sie als Bestä­ti­gung einer von zwei kon­kur­rie­ren­den Deu­tun­gen der poli­tisch-kul­tu­rel­len Groß­la­ge gele­sen wer­den kön­nen – und wer­den -, die heu­te maß­geb­lich die poli­ti­sche Land­schaft prägen.

Vie­les hängt davon ab, wel­che die­ser Deu­tun­gen als gül­tig aner­kannt wird. Weit­rei­chen­de und fol­gen­schwe­re poli­ti­sche Ent­schei­dun­gen hän­gen davon ab. Der gan­ze Selbst­ent­wurf und das hand­lungs­lei­ten­de Selbst­ide­al unse­rer Kul­tur hän­gen davon ab. Auf der per­sön­li­chen Ebe­ne unzäh­li­ger Men­schen hängt davon ab, wer Blut an den Hän­den hat und wer nicht; wer schon immer recht hat­te und wer im Gegen­teil seit Jah­ren einem Phan­tom hin­ter­her­rennt, wer Lebens­lü­gen bekämpft und wer sie ver­tei­digt, wer ein Held ist und wer ein Schur­ke, wer ein Hei­li­ger und wer ein Teu­fel, wer ein Phi­lo­soph und wer ein Narr. 

Nicht zuletzt an die­sen tief­grei­fen­den Impli­ka­tio­nen liegt es, dass nie­mals eine der Deu­tun­gen von allen als gül­tig aner­kannt wer­den wird – es steht zu viel auf dem Spiel. Von man­chen Über­zeu­gun­gen kann man sich schlech­ter­dings nicht lösen. Aber eine der Deu­tun­gen kann vor­herr­schend sein oder wer­den, und das ist fol­gen­reich genug, um den Anhän­gern der ande­ren Angst zu machen. Es bedeu­tet für sie die Aus­rich­tung gesell­schaft­lich rele­van­ter Ent­schei­dun­gen an Lügen und Irr­tü­mern, mit unver­meid­lich destruk­ti­ven Fol­gen, deren Flucht­punkt sozia­les Cha­os ist. Das Cha­os ist eine Urangst, die wir alle tei­len. Dies völ­lig zu Recht, denn die rela­ti­ve Ruhe und Sicher­heit unse­rer Exis­tenz beruht auf der rou­ti­ni­sier­ten Abstim­mung unse­res indi­vi­du­el­len Lebens auf die gege­be­nen sozia­len Struk­tu­ren. Wenn die­se zusam­men­bre­chen, wis­sen wir nicht mehr, wo wir sind, ver­lie­ren die Kon­trol­le und müs­sen mit allem rech­nen – was unmög­lich ist.

Viel­leicht kommt in Kri­sen­si­tua­tio­nen auch ein Instinkt ins Spiel, der uns treibt, einen Feind zu iden­ti­fi­zie­ren. Es wäre mit Blick auf die Evo­lu­ti­on plau­si­bel, dass dies geschieht, wenn die Sze­ne­rie von Gewalt und Kon­flikt geprägt ist. Es steckt viel mehr Ener­gie in Deu­tun­gen wie »die Rech­ten sind schuld« und »die Lin­ken sind schuld« als in sol­chen wie »wir müs­sen psy­chisch Kran­ke bes­ser ver­sor­gen und Waf­fen­be­sit­zer sorg­fäl­ti­ger prü­fen«. Für Deu­tun­gen wie letz­te­re lässt sich kei­ne gro­ße Lei­den­schaft ent­wi­ckeln – außer, wenn man wie­der­um einen Feind benen­nen kann, der sol­che Schrit­te bis­her verhindert.

Gewalt­ta­ten von Rech­ten auf der einen und von Isla­mis­ten oder Migran­ten auf der ande­ren Sei­te sind in die­sem Sinn hoch­gra­dig signi­fi­kant. Eine Gewalt­tat von Rech­ten bestä­tigt Lin­ke in ihrer Theo­rie, dass das Böse von rechts kommt. Eine Gewalt­tat eines Isla­mis­ten bestä­tigt die Rech­ten in ihrer Theo­rie, dass das Böse von den Kon­flik­ten des Mul­ti­kul­tu­ra­lis­mus und von links kommt. (Natür­lich ver­ein­fa­che ich hier und zeich­ne nur die gro­ben Grund­li­ni­en nach.) Die jeweils ande­ren spre­chen der Tat die­se Aus­sa­ge­kraft ab und ver­su­chen ihrer Explo­siv­kraft sozu­sa­gen die Luft her­aus­zu­las­sen: Er war geis­tig gestört und die Behör­den haben ver­sagt. Ein­zel­ne Gewalt­ta­ten gibt es immer und in allen Grup­pen. Viel mehr Men­schen ster­ben im Stra­ßen­ver­kehr. Sich auf die­sen Fall zu fokus­sie­ren erzeugt ein ver­zerr­tes Bild. Man darf das jetzt nicht instru­men­ta­li­sie­ren. Wir müs­sen jetzt gelas­sen blei­ben. Die­se Gegen­stim­men ver­wan­deln die Tat ten­den­zi­ell in ein Gesche­hen auf der Ebe­ne von Unfäl­len und Krank­hei­ten – etwas, das eben pas­sie­ren kann, das man auch zu ver­hin­dern ver­su­chen soll­te, das aber die Gül­tig­keit gewähl­ter Rea­li­täts­deu­tun­gen und ein­ge­schla­ge­ner Rich­tun­gen nicht in Fra­ge stellt.

»Instrumentalisierung« versus Überzeugung

Man kann den Men­schen die­se Reak­tio­nen nicht grund­sätz­lich ver­übeln. Sie glau­ben zu wis­sen, woher das Böse kommt, und ver­su­chen die­sem Wis­sen Gehör zu ver­schaf­fen. Das sol­len sie auch, das ist rich­tig so. Der Vor­wurf der »Instru­men­ta­li­sie­rung« mag unmit­tel­bar ein­leuch­ten – je nach­dem, auf wel­cher Sei­te man steht -, ist aber bei nähe­rer Betrach­tung oft unsin­nig. Das wie­der­um leuch­tet unmit­tel­bar ein, sobald man sich auf der ande­ren Sei­te fin­det. Rech­te »instru­men­ta­li­sie­ren« isla­mis­ti­sche Ter­ror­an­schlä­ge nicht, wenn sie sie als Teil der Gefah­ren und Kon­flik­te deu­ten, die der Mul­ti­kul­tu­ra­lis­mus mit sich bringt, denn sie sehen sie wirk­lich als sol­che. Es ist kein Aus­nut­zen für sach­frem­de Zwe­cke, son­dern eine Arti­ku­la­ti­on eines dau­er­haft ver­tre­te­nen und in sich völ­lig kon­sis­ten­ten Anlie­gens im Kon­text eines aktu­el­len Fal­les. Eben­so »instru­men­ta­li­sie­ren« die Grü­nen eine Som­mer­dür­re nicht, wenn sie sie als Aus­druck des Kli­ma­wan­dels inter­pre­tie­ren. Sie zei­gen auf ein aktu­el­les Pro­blem und sagen: »wir haben eine Theo­rie zu die­sem Pro­blem und bie­ten fol­gen­de Lösun­gen an«. Das ist rich­tig so, das ist ihre Auf­ga­be als Par­tei und im wei­te­ren Sinn auch ein­fach als ver­ant­wor­tungs­vol­le Bürger.

Daher ist es nicht gerecht­fer­tigt, wenn immer die Sei­te, in deren Theo­rie ein aktu­el­les Ereig­nis gera­de nicht passt, der ande­ren vor­wirft, über­haupt den Bogen zur Poli­tik zu span­nen; es gehe doch jetzt dar­um, zu trau­ern oder abzu­war­ten, bis alle Fak­ten vor­lie­gen usw. In der Regel ist von die­sem Vor­rang des Trau­erns und Abwar­tens nicht mehr die Rede, wenn sie selbst die­je­ni­gen sind, in deren Theo­rie das Ereig­nis passt. Und wie gesagt, es ist auch nor­mal und rich­tig, dass sich Men­schen nach außer­ge­wöhn­li­chen Gewalt­ta­ten und Kata­stro­phen Gedan­ken dar­über machen, wie sol­che in Zukunft zu ver­hin­dern wären. Es wäre grob fahr­läs­sig, das nicht zu tun. Wer sol­ches Nach­den­ken nicht haben will, hat im Grun­de schon die Deu­tung vor­weg­ge­nom­men, dass sol­che Ereig­nis­se ein­fach zum gesell­schaft­li­chen Hin­ter­grund­rau­schen gehör­ten, in des­sen Rah­men auch abge­ar­bei­tet wür­den (von Poli­zei, Staats­an­walt­schaf­ten usw.) und nicht zu ver­hin­dern sei­en. Man muss der ande­ren Sei­te zuge­ste­hen, dies­be­züg­lich ande­rer Ansicht zu sein.

»Instru­men­ta­li­sie­rung« wäre dann ein berech­tig­ter Vor­wurf, wenn evi­dent ist, dass Akteu­re den Ver­weis auf das betref­fen­de Ereig­nis wider bes­se­res Wis­sen als poli­ti­schen Hebel ein­set­zen. Wenn jemand also zum Bei­spiel ins­ge­heim däch­te, die Tat von Hanau habe nichts mit der AfD zu tun, aber trotz­dem der AfD die Schuld gäbe, um ihr zu scha­den bzw. ande­ren Par­tei­en zu hel­fen. Natür­lich ist nicht aus­zu­schlie­ßen, dass jemand dies tut. Doch es wür­de viel Skru­pel­lo­sig­keit erfor­dern und es wäre etwas, das man von außen ohne Gedan­ken­le­sen schwer fest­stel­len kann.

Sicher­lich tau­chen bei den küh­le­ren Köp­fen unter den Polit­stra­te­gen Gedan­ken auf wie der, was eine Gewalt­tat für bevor­ste­hen­de Wah­len bedeu­tet, und sie wer­den ent­spre­chen­de Kom­mu­ni­ka­ti­ons­stra­te­gien emp­feh­len. Doch wenn die­se Stra­te­gen an ihre Sache glau­ben, ist selbst das nicht »Instru­men­ta­li­sie­rung« in dem Sinn, in dem das Wort übli­cher­wei­se als Vor­wurf gebraucht wird. Sie nut­zen ein Gewalt­er­eig­nis viel­leicht zu ihrem Vor­teil bei Wah­len, aber sie glau­ben dabei, dass ein gutes Wahl­er­geb­nis für ihren Kan­di­da­ten tat­säch­lich hel­fen wird, sol­che Gewalt­er­eig­nis­se künf­tig nicht mehr vor­kom­men zu las­sen. Wenn sie das glau­ben, set­zen sie das Ereig­nis nicht für sach­frem­de Zwe­cke ein.

Es ist immer die im Sin­ne von Ock­hams Rasier­mes­ser spar­sa­me­re und psy­cho­lo­gisch plau­si­ble­re Annah­me, dass Men­schen an das glau­ben, was sie sagen und tun. Das ist zen­tra­ler Bestand­teil der Ein­stel­lungs­for­schung sowie der Theo­rie der kogni­ti­ven Dis­so­nanz. Wenn ich durch sozia­le Zwän­ge und Oppor­tu­ni­tät in eine Situa­ti­on gera­te, in der ich X tun muss, um vor­an­zu­kom­men, wer­de ich es wahr­schein­lich tun und dabei ler­nen, zu glau­ben, dass X zu tun gerecht­fer­tigt ist, sofern nicht etwas Gewich­ti­ges dage­gen­spricht. Es auf Dau­er zu tun, wäh­rend man es für falsch hält, das hält kaum ein Mensch aus. Die, denen die Dis­so­nanz­re­duk­ti­on durch Anpas­sung der Ein­stel­lung nicht »gelingt«, sind die Whist­le­b­lower, Dis­si­den­ten und Deser­teu­re. Sie sind sel­te­ne Ausnahmen.

So scheint es mir auch beim Blick auf die Reak­tio­nen nach Hanau am ehes­ten plau­si­bel, dass sich der über­wäl­ti­gen­de Groß­teil der Lin­ken einer kla­ren Kau­sa­li­tät zwi­schen AfD und Hanau tat­säch­lich sicher ist und inso­fern nichts »instru­men­ta­li­siert«. Eben­so­we­nig ist es Heu­che­lei, wenn man auf der rech­ten Sei­te des Spek­trums die­se Kau­sa­li­tät nicht sieht.

Bei­de Sei­ten legen eine ins Nega­ti­ve ver­zerr­te Wahr­neh­mung der Gegen­sei­te an den Tag. Die Rech­ten glau­ben, die Lin­ken wür­den pie­tät­los und wider bes­se­res Wis­sen den Amok­lauf zur Dis­kre­di­tie­rung ihres poli­ti­schen Geg­ners und somit zur eige­nen Macht­si­che­rung nut­zen. Die Lin­ken ihrer­seits glau­ben, die Rech­ten wüss­ten, dass sie den Täter von Hanau auf­ge­hetzt haben bzw. schätz­ten das auch so ein. Wenn sie also die Ver­ant­wor­tung von sich wie­sen, wür­den sie den Glau­ben an die eige­ne Unschuld nur heucheln.

Ich hal­te bei­de Annah­men für falsch und damit bei­de Sei­ten nicht für so ver­lo­gen, wie die jewei­li­ge Gegen­sei­te sie sieht. Es ist aber frag­lich, ob das so gut ist, wie es klin­gen mag. Denn wenn bei­de Sei­ten in die­ser Hin­sicht nicht tak­tie­ren und heu­cheln, son­dern im Wesent­li­chen glau­ben, was sie sagen, dann ver­weist das auf eine tie­fe kom­mu­ni­ka­ti­ve Kluft zwi­schen ihnen, eine gro­ße Unfä­hig­keit, ein­an­der zu ver­ste­hen, die sich in einer eska­lie­ren­den Feind­schaft und Dämo­ni­sie­rung der Gegen­sei­te nie­der­schlägt. Und solan­ge die­se Unfä­hig­keit andau­ert, ist schwer zu sehen, wie man der Eska­la­ti­ons­spi­ra­le ent­kom­men und den ver­lo­re­nen sozia­len Frie­den wie­der­her­stel­len könnte.

Zwei Filme auf einer Leinwand

Ich grei­fe im Fol­gen­den auf eine Idee des Car­toon­zeich­ners, Buch­au­tors und Polit­kom­men­ta­tors Scott Adams zurück, um ein Licht auf die­se kom­mu­ni­ka­ti­ve Kluft zu wer­fen. Adams beschreibt die poli­ti­sche Pola­ri­sie­rung um Donald Trump gele­gent­lich mit der For­mel »zwei Fil­me auf einer Lein­wand«. Die bei­den Lager bli­cken auf das­sel­be Gesche­hen, sehen aber völ­lig unter­schied­li­che Ereig­nis­ab­läu­fe. Die Rech­ten sehen einen auf unter­halt­sa­me Wei­se groß­mäu­li­gen Quer­ein­stei­ger, der zugleich ein erfah­re­ner Mana­ger und gewief­ter Tak­tie­rer ist und erfri­schend unbe­sorgt um poli­ti­sche Kor­rekt­heit eine prag­ma­ti­sche und effek­ti­ve Poli­tik für das Wohl des Lan­des macht. Die Lin­ken sehen einen ame­ri­ka­ni­schen Hit­ler vol­ler Hass und Zer­stö­rungs­wut, der den sozia­len Fort­schritt der ver­gan­ge­nen Jahr­zehn­te zunich­te macht. Dank selek­ti­ver Wahr­neh­mung kön­nen bei­de Sei­ten erdrü­cken­de Men­gen von Bewei­sen für ihre Sicht anhäufen. 

Und wie bei der AfD ist hier nicht das größ­te Pro­blem, dass eini­ge Men­schen Trump has­sen, son­dern dass die Hälf­ten der Bevöl­ke­rung ein­an­der has­sen, weil sie mei­nen, die ande­ren sähen den­sel­ben Film. Dies wür­de bedeu­ten, dass sie bös­ar­tig sind – war­um soll­ten sie sonst einen ame­ri­ka­ni­schen Hit­ler vol­ler Hass und Zer­stö­rungs­wut unter­stüt­zen? Sie sehen aber nicht den­sel­ben Film. Sie sehen einen ande­ren Film auf der­sel­ben Leinwand.

Wel­che zwei Fil­me lau­fen auf unse­rer Leinwand?

Im ers­ten Film hat Deutsch­land schon seit Jahr­zehn­ten rela­tiv viel Zuwan­de­rung erlebt. Die Mehr­heit der Zuwan­de­rer sind anstän­di­ge Leu­te und vie­le fügen sich sehr gut ein, man­che aber auch weni­ger gut. Es haben sich Par­al­lel­ge­sell­schaf­ten gebil­det. Die vie­len Men­schen aus ein­an­der unbe­kann­ten Kul­tu­ren bedeu­ten einen Ver­lust sozia­len Zusam­men­halts und kul­tu­rel­ler Iden­ti­tät. Auch mani­fes­te Kon­flik­te und Dys­funk­tio­na­li­tä­ten gehen damit ein­her; Kri­mi­na­li­tät, Feind­se­lig­kei­ten, Gewalt, ewi­ge Sozi­al­fäl­le. Man­che Ein­wan­de­rer­grup­pen emp­fin­den grö­ße­re Loya­li­tät zu frem­den Staa­ten und Reli­gio­nen als zu die­sem Land; sie wür­den, wenn sie vor der Wahl stün­den, eher gegen als für die­ses Land kämp­fen, das ihnen gegen­über sehr groß­zü­gig ist.

Obwohl nie eine Lösung die­ser Pro­ble­me mit der Zuwan­de­rung in Sicht war, setz­te sich der Zustrom Jahr für Jahr fort, bis 2015 die gro­ße Flücht­lings­wel­le kam. Aus Über­for­de­rung, Oppor­tu­nis­mus, Idea­lis­mus oder wel­chem Grund auch immer hat Mer­kels Regie­rung die Gren­zen geöff­net und mehr als eine Mil­li­on Migran­ten ein­ge­las­sen – ohne einen Plan zu haben, was mit die­sen gesche­hen soll, und ohne in irgend­ei­ner Form die Bevöl­ke­rung zu fra­gen, ob sie eine der­art schlag­ar­ti­ge Mas­sen­ein­wan­de­rung wünscht und mit ihrer täg­li­chen Arbeit finan­zie­ren will. Erwar­tungs­ge­mäß häuf­ten sich nun die Pro­ble­me der Migra­ti­on und des Mul­ti­kul­tu­ra­lis­mus, die es schon vor­her gege­ben hat­te: Von kul­tur­frem­den jun­gen Män­nern aus­ge­hen­de Gewalt, eine mas­si­ve Belas­tung des Sozi­al­staats, Ver­lus­te sozia­len Ver­trau­ens, kul­tu­rel­ler Iden­ti­tät und öffent­li­cher Sicher­heit, Ver­ge­wal­ti­gun­gen, Mor­de und Ter­ror­an­schlä­ge. Der­weil spricht die Demo­gra­phie eine ein­deu­ti­ge Spra­che. Die Ein­hei­mi­schen wer­den zur Min­der­heit im eige­nen Land, wenn aktu­el­le Trends anhal­ten. Und die, die sich als 5‑Pro­zent-Min­der­heit nicht assi­mi­liert haben, dürf­ten nicht damit anfan­gen, wenn sie 30 oder 50 Pro­zent sind.

Wäh­rend sich all das voll­zieht, ist es prak­tisch unmög­lich, die­se Ent­wick­lung und die damit ver­bun­de­nen Kos­ten, Schä­den und Risi­ken nüch­tern und rea­li­täts­nah zu dis­ku­tie­ren. Die Flücht­lings­wel­le wur­de von einer medi­al enthu­si­as­tisch gefei­er­ten »Will­kom­mens­kul­tur« beglei­tet, die teil­wei­se als neu­ro­ti­sche Über­kom­pen­sa­ti­on des Bewusst­seins his­to­ri­scher Schuld erkenn­bar war. Dies trug dazu bei, dass Kri­ti­ker einer per­mis­si­ven Migra­ti­ons­po­li­tik schnell als »Ras­sis­ten« und »Nazis« stig­ma­ti­siert wur­den, womit die Kri­tik unge­hört blieb und vie­le wei­te­re poten­zi­el­le Kri­ti­ker abge­schreckt wur­den. Den­noch war der öffent­li­che Druck, war das Bedürf­nis nach einer Arti­ku­la­ti­on der Kri­tik und des Pro­tests groß genug, um die AfD im Par­tei­en­sys­tem zu eta­blie­ren. Sie stellt sich als ein­zi­ge Par­tei dem pro­gres­si­ven Pro­gramm des Auf­ge­hens der Natio­nen und ihrer Iden­ti­tä­ten und Kul­tu­ren in einer mul­ti­kul­tu­rel­len Welt­ge­sell­schaft ent­ge­gen und wird dafür von den übri­gen Par­tei­en, den lin­ken Main­stream­m­e­di­en und dem eben­falls lin­ken Kul­tur- und Wis­sen­schafts­be­trieb aufs Schärfs­te bekämpft.

Am 19. Febru­ar 2020 hat ein geis­tig schwer gestör­ter Ein­zel­gän­ger in Hanau einen schreck­li­chen Amok­lauf ver­übt. Er hin­ter­ließ ein Mani­fest, in dem er auf 24 Sei­ten Zeug­nis sei­ner para­no­iden Wahn­vor­stel­lun­gen ableg­te, die wie wild gemisch­te Ver­satz­stü­cke aus Agen­ten- und Sci­ence-Fic­tion-Fil­men klin­gen. Tei­le sei­ner Gedan­ken­gän­ge offen­bar­ten einen extre­men Ras­sis­mus bis hin zu Völ­ker­mord­fan­ta­sien. Nun wird der AfD ange­las­tet, sie habe ihn auf­ge­sta­chelt. Die ras­sis­ti­schen Gedan­ken­gän­ge im Mani­fest ähneln jedoch in kei­ner Wei­se der Pro­gram­ma­tik oder Begriff­lich­keit der AfD, geschwei­ge denn, dass die­se Erwäh­nung fän­de. Die Idee, dass es zu viel (mus­li­mi­sche) Zuwan­de­rung gebe, kann der Täter über­all auf­ge­schnappt haben – nicht zuletzt im kon­flikt­haf­ten Kli­ma der mul­ti­kul­tu­rel­len Gesell­schaft selbst. So oder so ist sei­ne Tat Teil die­ser Kon­flik­te. Wie üblich nutzt die Lin­ke die grau­sa­me Tat nun aber aus, um die Oppo­si­ti­on zu bekämp­fen und jede Migra­ti­ons­kri­tik, wenn nicht gar jeden Kon­ser­va­tis­mus unmög­lich zu machen. Wie üblich tut sie nichts gegen die Pro­ble­me, umso mehr aber gegen die, die es wagen, dar­über zu sprechen.

Der ande­re Film:

Nach dem Zwei­ten Welt­krieg und der Ent­na­zi­fi­zie­rung haben Nazis und Rechts­extre­me glück­li­cher­wei­se eher ein Schat­ten­da­sein in der deut­schen Poli­tik­land­schaft geführt. Sie sind aber nie ganz ver­schwun­den. Ihr Gedan­ken­gut ist in kul­tu­rel­len Zeug­nis­sen wie Büchern fest­ge­hal­ten und wur­zelt in der ras­sis­ti­schen Grund­struk­tur der Gesell­schaft. Es kann immer wie­der wuchern, wenn ein Sün­den­bock für gesell­schaft­li­che Pro­ble­me her muss, und dann brei­tet es sich aus wie ein Virus, da es ein­fa­che Ant­wor­ten ent­hält, die ver­füh­re­risch sind. Die­ses Den­ken lässt sich daher nicht so ein­fach aus­rot­ten. Aber es war immer­hin für eini­ge Jahr­zehn­te ein­ge­dämmt, mit Hil­fe des Wohl­stands, des Grund­ge­set­zes, eines brei­ten Kon­sen­ses gegen rechts, ent­spre­chen­der Bemü­hun­gen im Schul- und Bil­dungs­sys­tem, einer regen Erin­ne­rungs­kul­tur und gele­gent­lich auch der »Hand­ar­beit« der Antifa.

Die Auf­nah­me einer höhe­ren Zahl Geflüch­te­ter in den Jah­ren seit 2015 hat bei eini­gen dafür anfäl­li­gen Men­schen ras­sis­ti­sche Ängs­te und Res­sen­ti­ments geweckt und so rech­te Umtrie­be wie­der auf­le­ben las­sen. Die­se Men­schen sehen nicht oder wol­len nicht wahr­ha­ben, wel­ches Elend sich in Afri­ka und auf dem Mit­tel­meer abspielt und dass wir als rei­ches Land eine kla­re Pflicht haben, zu hel­fen, ins­be­son­de­re vor dem Hin­ter­grund unse­rer Geschich­te. Ihnen fehlt die Vor­stel­lungs­kraft oder die Empa­thie dafür, und sie haben sich ein­re­den las­sen, dass die Geflüch­te­ten min­der­wer­ti­ge oder bös­ar­ti­ge Men­schen sei­en, die deut­sche Frau­en ver­ge­wal­ti­gen und deut­sche Arbeits­plät­ze weg­neh­men, oder ande­re rech­te Kli­schees die­ser Art. Eng­stir­ni­ge Men­schen mit man­geln­der Bil­dung nut­zen sol­che Kli­schees, um alles Böse auf die Frem­den zu pro­ji­zie­ren und sich ein Gefühl der Höher­wer­tig­keit zu verschaffen.

Die AfD ver­steht es, aus die­sen nie­de­ren Impul­sen Kapi­tal zu schla­gen. Das ist auch nicht schwer, da es sich um simp­le Mecha­nis­men han­delt, die die Sozi­al­wis­sen­schaf­ten gründ­lich doku­men­tiert und erforscht haben. Geflüch­te­te sind nor­ma­le Men­schen und bege­hen als sol­che natür­lich auch Straf­ta­ten. Eine ver­schwin­dend gerin­ge Zahl von Per­so­nen begeht Ter­ror­an­schlä­ge, eine Zahl, die so lächer­lich klein ist, dass sie nie­mals etwas über die Gesamt­heit aus­sa­gen kann. Trotz­dem lösen sol­che Taten ent­spre­chen­de Affek­te aus. Durch ver­ant­wor­tungs­lo­se Bericht­erstat­tung und die rei­ße­ri­sche Ver­brei­tung ent­spre­chen­der Nach­rich­ten in rech­ten Medi­en ent­steht eine Wahr­neh­mung aller Geflüch­te­ten oder Men­schen mit Migra­ti­ons­hin­ter­grund als gewalt­tä­tig, kri­mi­nell oder zumin­dest ver­däch­tig. AfD-Poli­ti­ker nut­zen das aus, um Hass auf die Geflüch­te­ten zu schü­ren, mit dem Ziel, unse­re Bun­des­re­pu­blik in ein abge­schot­te­tes, rück­wärts­ge­wand­tes, pie­fi­ges, von Miss­trau­en und Hass gepräg­tes Land zu ver­wan­deln, wie sie es sich wün­schen. Wenn Demo­kra­ten sich dage­gen weh­ren und ihr Trei­ben beim Namen nen­nen, spie­len sie das Opfer und kla­gen, ihnen wer­de die Mei­nungs­frei­heit ver­wehrt – die sie selbst an der Macht als ers­tes abschaf­fen würden.

Anfang 2020 hät­te die AfD es in Thü­rin­gen bei­na­he geschafft, in ein Koope­ra­ti­ons­ver­hält­nis mit den eta­blier­ten Par­tei­en ein­zu­tre­ten. Das wäre ein bedeu­ten­der Schritt auf dem Marsch der neu­en Faschis­ten an die Macht gewe­sen. Haben die Kon­ser­va­ti­ven denn gar nichts aus der Geschich­te gelernt? Jeden­falls hat glück­li­cher­wei­se die Zivil­ge­sell­schaft etwas gelernt, auch vie­le Jour­na­lis­ten und lin­ke Poli­ti­ker. Durch ihr star­kes Enga­ge­ment für die Demo­kra­tie wur­de der Damm­bruch gera­de noch ver­hin­dert. Gleich­zei­tig geht die Saat des Has­ses aber an ande­rer Stel­le auf, die die AfD seit Jah­ren sät. Bereits im ver­gan­ge­nen Jahr gab es rechts­ter­ro­ris­ti­sche Mor­de und Anschlä­ge, erst vor kur­zem wur­de eine wei­te­re Ter­ror­zel­le auf­ge­deckt. Und jetzt ein ras­sis­ti­scher Anschlag von einem irren Rech­ten, der meint, es sei­en zu vie­le Aus­län­der in Deutsch­land, und der sich den Islam als Feind­bild aus­ge­guckt hat – wie die AfD. Als Anschlags­ziel hat er Shi­sha-Bars gewählt, nach­dem die AfD mehr­mals in Wer­be­ma­te­ria­li­en Shi­sha-Bars ver­teu­felt hat­te. Der Mann hat die Wor­te und Ideen der AfD in Taten umge­setzt. Wer jetzt noch die AfD ver­harm­lost, dem ist nicht mehr zu hel­fen. Die AfD ist der par­la­men­ta­ri­sche Arm des Rechts­ter­ro­ris­mus. Wir müs­sen den Rechts­extre­mis­mus noch viel kon­se­quen­ter aus­gren­zen und unse­re Bemü­hun­gen um demo­kra­ti­sche Bil­dung ver­stär­ken, um der wei­te­ren Aus­brei­tung sol­chen Gedan­ken­guts den Nähr­bo­den zu entziehen. 

Wird fort­ge­setzt.